Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 

Stand: April 2008 

 

"Kerzen nach Maß" bietet Kunden über einen eigenen Online-Shop als gewerblicher Anbieter Artikel zum Kauf an. 

 

1. Allgemeine Bestimmungen

1.1 Die nachstehenden AGB gelten für sämtliche über den Online-Shop begründeten Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und Kerzen nach Maß. 

 

1.2 Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. 

 

1.2.1 Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 

 

1.2.2 Unternehmer im Sinne der AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäfts-beziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 

 

2. Vertragsabschluss im Online-Shop

2.1 Die innerhalb des Online-Shops von Kerzen nach Maß aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine Kerzen nach Maß bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.

 

2.2 Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen „Warenkorb“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang dieser Bestellung wird Kerzen nach Maß dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen. 

 

2.3 Der Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung oder Auslieferung der Ware durch Kerzen nach Maß zustande. Insoweit ist Kerzen nach Maß dazu berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von (3) drei Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen. 

 

2.4 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer nicht oder nur teilweise zu leisten. Kerzen nach Maß übernimmt kein Beschaffungs-risiko. Die Verantwortlichkeit von Kerzen nach Maß für Vorsatz oder Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Haftungsregelungen dieser AGB (Ziffer 9) bleibt hiervon unberührt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird Kerzen nach Maß den Kunden unverzüglich informieren; im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet. 

 

3. Aktualität der Kundendaten

Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen, so etwa erneut anfallende Versandkosten, hat der Kunde diese zu ersetzen. 

 

4. Widerrufsrecht und -folgen

Verbrauchern steht nach den Vorschriften über Fernabsatzverträge in Bezug auf die gekauften Artikel ein Widerrufsrecht nach der folgenden Belehrung zu:

4.1 Der Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem diese Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung beim Verbraucher. Bei der Berechnung der Frist wird der Tag, zu dem die Widerrufsbelehrung in Textform mitgeteilt worden ist bzw. der Tag des Eingangs der Warenlieferung beim Verbraucher nicht mitgerechnet. 

 

4.2 Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. 

Der Widerruf ist zu richten an: Heidi Watermann, Sondermühlenerstraße 117, 49324 Melle, E-Mail: 

adelewatermann@gmx.de

 

4.3 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. 

 

4.4 Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei. 

 

4.5 Das Widerrufsrecht besteht entsprechend der Vorschrift des § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen – zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. 

 

5. Preise und Zahlungsbedingungen 

5.1 Bei den in den Angeboten angeführten Kaufpreisen handelt es sich um Endpreise – d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern. Die Preise verstehen sich jedoch ohne Fracht, Porto und Versicherung. 

 

5.2 Im Fall grenzüberschreitender Lieferungen können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein. 

 

5.3 Erfolgt die Lieferung der gekauften Artikel auf dem Versandweg, ist der Kunde verpflichtet, alle Beträge spätestens innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen; nach erfolglosem Ablauf der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung von Kerzen nach Maß in (Zahlungs-) Verzug. 

 

5.4 Ein Recht zur Aufrechnung hat der Kunde nur, wenn seine Gegen-ansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch Kerzen nach Maß anerkannt wurden. 

 

5.5 Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 

 

6. Liefer- und Versandbedingungen

6.1 Die Lieferung gekaufter Artikel erfolgt in der Regel auf dem Versandwege. Die Auslieferung an den Kunden erfolgt nach Gutschrift des Kaufbetrages zuzüglich etwaig anfallender Liefer- und Versandkosten sowie sonstiger Preisbestandteile. 

 

6.2 Eine Selbstabholung der Ware bei Zahlung des Kaufpreises in bar kommt nur nach ausdrücklicher Terminvereinbarung in Betracht. 

 

6.3 Die Versendung der gekauften Waren erfolgt spätestens binnen drei Werktagen nach der Gutschrift des zu zahlenden Betrages bei Kerzen nach Maß. 

 

6.4 Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache stets mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät. 

 

7. Mitteilung von Transportschäden

7.1 Warenlieferungen sind vom Kunden zu überprüfen. Im Fall äußerlich erkennbarer Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen. Die Lieferung kann in diesem Fall abgelehnt werden. Im Fall der Annahme ist die Verpackung aufzubewahren. 

 

7.2 Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber Kerzen nach Maß oder aber zumindest binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so zu gewähren, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden. 

 

7.3 Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden – vor allem die gesetzlichen Rechte des Käufers bei Mängeln der Kaufsache – bleiben von den vorstehenden Bestimmungen der Ziffer 7.1 und 7.2 unberührt. 

 

8. Gewährleistungsbedingungen

Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen können über die unten angeführten Kontaktdaten an Kerzen nach Maß gerichtet werden. Im Einzelnen richten sich die Gewährleistungsbedingungen von Kerzen nach Maß nach folgenden Bestimmungen. 

 

8.1 Keine Gewährleistung besteht bei Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind; gleiches gilt für einen sog. gewollten Verschleiß. 

 

8.2 Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung. 

 

8.2.1 Verbraucher haben insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Kerzen nach Maß ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. 

 

8.2.2 Bei Unternehmern leistet Kerzen nach Maß für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. 

 

8.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel ohne die Zustimmung von Kerzen nach Maß im Wege der sog. Selbstvornahme unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen; etwaig dafür angefallene Aufwendungen werden dem Kunden nicht erstattet. 

 

8.4. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz, so gelten die Haftungsbeschränkungen nach Ziffer 9 dieser AGB. 

 

8.5 Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln beläuft sich auf zwei Jahre, für die Rechte eines Unternehmers auf ein Jahr ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Mit diesen Fristen verbundene Verjährungserleichterungen gelten nicht, soweit Kerzen nach Maß nach Ziffer 9 dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann. 

 

8.6 Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den obig aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige. 

 

9. Haftungsbestimmungen

9.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet Kerzen nach Maß uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet Kerzen nach Maß uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien. 

 

9.2 Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 9.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet Kerzen nach Maß, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von Kerzen nach Maß auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden. 

 

9.3 Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 9.1 noch 9.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet Kerzen nach Maß gegenüber Verbrauchern – dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden. 

 

9.4 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. 

 

10. Schlussbestimmungen

10.1 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Kerzen nach Maß. Dasselbe gilt, wenn der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder der gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt. Die Befugnis von Kerzen nach Maß in den vorstehenden Fällen das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt unberührt. 

 

10.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 

 

10.2.1 Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die getroffene Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 

 

10.2.2 Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung. 

 

Bibak Kerzen GbR

Axel Schipper & Adelheid Watermann 

Sondermühlener Str. 117 

49324 Melle